Home Kultur “Anne Will”: Unerwartet viel Lob: Statt Hilfe für die Ukraine steht Scholz im Mittelpunkt

“Anne Will”: Unerwartet viel Lob: Statt Hilfe für die Ukraine steht Scholz im Mittelpunkt

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Zum wiederholten Male sollte eine Talkrunde darüber diskutieren, wie man der Ukraine helfen könnte. Doch am Ende ging es häufiger um Olaf Scholz als um die Ukraine. Der Bundeskanzler erntete ungewöhnlich viel Anerkennung – und das nicht nur aus der eigenen Partei.

Am vergangenen Donnerstag ist Olaf Scholz (SPD) erstmals nach der russischen Invasion in die Ukraine gereist. “Die Ukraine gehört zur europäischen Familie”, sagte der Bundeskanzler bei seinem Besuch in dem kriegsgebeutelten Land. Weitere Waffenlieferungen wollte Scholz jedoch nicht versprechen – obwohl die Ukraine diese laut ihres Präsidenten Selenskyj so dringend brauche. Die Frage bleibt, ob Deutschland und Europa genug tun, um der Ukraine zu helfen. Daher diskutierte die Talkrunde bei “Anne Will” zum Thema “Solidarität mit der Ukraine – wozu sind Deutschland und Europa bereit?”.

Zu Gast bei Anne Will“:

Ursula von der Leyen (CDU) EU-Kommissionspräsidentin

Dmytro Kuleba – Außenminister der Ukraine

Michael Müller (SPD) – Bundestagsabgeordneter

Johann David Wadephul (CDU) – Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Claudia Major – Politikwissenschaftlerin, Leiterin der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)

Christoph Schwennicke – Journalist

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Sollte die Ukraine der EU beitreten dürfen?

Zunächst diskutierte die Runde über einen möglichen EU-Beitritt der Ukraine. Die Staats- und Regierungschefs der EU beraten in den kommenden Tagen über den Status der Ukraine. Die EU-Kommission hat zuletzt eine Empfehlung ausgesprochen, den Kandidatenstatus der Ukraine anzuerkennen. Die Begründung dafür lieferte Ursula von der Leyen (CDU) im Gespräch mit Anne Will. Neben den politischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen, die laut der EU-Kommissionspräsidentin in der Ukraine gegeben seien, sei es “unsere moralische Verpflichtung, der Ukraine in dieser Zeit zu helfen”.

Der Journalist Christoph Schwennicke störte sich an den Aussagen von der Leyens. Politik solle nicht von Moral aufgeladen sein, sondern von Realismus und Pragmatismus geprägt, sagte Schwennicke. Er habe bei einem EU-Beitritt der Ukraine Bedenken, da Korruption in dem Land weit verbreitet sei. Die Ukraine habe sich zwar klar in Richtung Europa entwickelt, dennoch solle der EU-Beitritt kein Automatismus sein, forderte Schwennicke. Ohnehin sei dies nicht geplant gewesen, wie von der Leyen vorher erklärte. Die Ukraine müsse sich ebenso wie andere Kandidaten auf einen regelkonformen Beitritt einstellen und vorher “seine Hausaufgaben machen”.FS Scholz Draghi Macron 11.18

CDU-Politiker fordert schwere Waffen für die Ukraine

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba schlug – anders als in vergangenen TV-Auftritten – versöhnliche Töne in Richtung Scholz und der Bundesregierung an. Er glaube, Scholz habe mit seinem Statement, wonach die Ukraine zu Europa gehöre, etwas Wichtiges geleistet. Kuleba erlebte nach eigenen Angaben einen anderen Olaf Scholz bei dessen Besuch in der Ukraine. Der Bundeskanzler habe sich viel entgegenkommender und verständnisvoll für die sicherheitspolitischen Belange der Ukraine gezeigt.

CDU-Politiker Johann David Wadephul lobte ebenfalls das “starke europäische Signal” des Bundeskanzlers. Dennoch hielt er sich nicht mit Kritik am Vorgehen der Bundesregierung zurück. Wadephul habe beim Besuch von Scholz in der Ukraine fest mit der Zusage für die Lieferung weiterer schwerer Waffen gerechnet. “Man muss jetzt alles tun, was möglich ist, um der Ukraine zu helfen – und das tut Deutschland nicht”, sagte der CDU-Politiker. Unsere Freiheit und Sicherheit würden mittlerweile in der Ukraine verteidigt.

Journalist Christoph Schwennicke verteidigt Olaf Scholz

Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken hätte die Kritik von Wadephul mit Sicherheit nicht so stehen gelassen, doch sie musste ihre Teilnahme an der Talkrunde krankheitsbedingt absagen. Die Verteidigung des Bundeskanzlers übernahmen dafür zwei andere Studiogäste. Bei Michael Müller (SPD) war dies nun zweifelsfrei nicht überraschend, allerdings verteidigte auch Christoph Schwennicke das Agieren des Kanzlers vehement.

Schwennicke wolle sich der medialen Kritik an Olaf Scholz nicht anschließen und halte diese für unangemessen. Für ihn sei es auch nicht von Bedeutung, dass der Kanzler bisher nicht sagte, dass die Ukraine den Krieg gewinnen müsse. Der Journalist übernahm beinah nahtlos Sätze der Ampel-Regierung. So sagte er über den Kanzler, er würde nicht zögern, sondern abwägen. Michael Müller nickte freudig. Da mag man sich durchaus fragen, ob Schwennicke nicht nach der Sendung noch von ihm das SPD-Parteibuch überreicht bekam.

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